KopiK 005 – Mitgliederbeteiligung Teil 1, AKs und Squads

„Kommunale Arbeit ist im wahrsten Sinne des Wortes Arbeit“ – und macht Spaß: Mit Thomas Hegenbarth (@thomas_heg) sprechen wir über die Beteiligungsmöglichkeiten von Mitgliedern in kommunalen Angelegenheiten – in seinem Beispiel ohne Fraktion. Thomas ist Sprecher des AK Kommunalpolitik Köln und Koordinator AK Kommunal NRW (außerdem 2.Vorsitzender der Kölner Piratenpartei) und berichtet von der Struktur und Arbeit der Gruppe. Die rund 30 Mitglieder teilen sich in weitere Gruppen auf. Als erfolgreich und motivierend hat sich der Kontakt zu und die Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen erwiesen. Wir reden über Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Kommunen bzw. Berliner Bezirken und wie sich Piraten dort einbringen, ob mit oder ohne Fraktion, ob als „Squad“ oder „Arbeitskreis / AK“. Und über die Lust an den Themen, die vor der eigenen Tür liegen – die ist in Köln und anderswo in NRW offenbar mehr vorhanden als in den Berliner Bezirken. Also: mal reinhören und neue Ideen kriegen!

Thomas Hegenbarth
AK Kommunalpolitik Köln (Arbeitskreis der Piraten)
AK Kommunal NRW (Arbeitskreis der Piraten)
Der Rat der Stadt Köln (ohne Piraten)
Abgeordnetenwatch
Ausschüsse und Gremien im Kölner Stadtrat (mit recht ausführlichen Niederschriften in pdf-Form)
BVV-Squad Pankow
Piratenfraktion Spandau


KopiK 004 – BarcampMünster

Emu (@0XS) und Petra (@bertapetra) sprechen mit den beiden Initiatoren des Kommunalpolitik Barcamps in Münster, Florian Grunert (@zeroskillor) und Pascal Powroznik (@robikraus). Sie berichten von der Entwicklung in Aachen und Münster, wo seit der Kommunalwahl 2009 je ein Pirat in den Räten sitzt. Das Interesse der Mitglieder an der Kommunalpolitik ist dort groß und die beiden finden, dass Politik auf kommunaler Ebene nah am Bürger ist und damit bei den Piraten mehr im Fokus stehen sollte. Das Camp sollte daher neben der Erarbeitung von Themen auch dem Kennenlernen und Vernetzen dienen. Und: „Nicht die kommunale Basis vergessen!“

Pascal Powroznik
Florian Grunert
Barcamp Kommunalpolitik Münster

Rat Münster
Rat Aachen
Piratenpartei Münster
AK Kommunalpolitik Münster
AK Kommunalpolitik Köln
BVV Squad Berlin Pankow
Piratenfraktion Berlin-Spandau


KopiK 003 – Anfragen

Emilio und die interessierte Bürgerin Petra sprechen über das Instrument „Anfragen“ als Mittel zur Informationsbeschaffung durch die Bezirksverordneten beim Bezirksamt. Kleine, große, mündliche etc. werden ausführlich beschrieben: Warum stellt man die eine oder die andere? Wie und auf welchem Wege erhält man Antwort? Was wird protokolliert? Und wo bleiben Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen?

KopiK-Podcast : unsere Themen

Wir haben zwar in der Kickoff-Folge unseres Podcasts bereits einiges ausgeführt, zu dem wir Folgen planen. Doch aufschreiben schadet ja nie, außerdem sind inzwischen schon wieder ein paar Ideen dazu gekommen. Wir hoffen natürlich, dass unsere Hörerinnen und Hörer darüber hinaus Anregungen geben, Vorschläge machen und vielleicht auch gleich jemanden wissen, der sich mit einer Sache besonders gut auskennt. Hier eine Aufzählung, die keinerlei Prioriät hat und keine irgendwie geartete sinnvolle Reihenfolge:

  • Die Geschäftsordnung – Was lässt sich mit einer GO machen / verbessern, vor allem bezüglich Transparenz?
  • Fraktionsvorsitz: Was ist das? Welche Aufgaben hat der, welche Rechte und Pflichten?
  • Streaming
  • To be Fraktion or not – das ist die Frage (im Gegensatz zu Mandat ohne Fraktion)
  • ALLRIS
  • Allris II: Screencast mit Erläuterung der Funktionen
  • Fraktions-MitarbeiterInnen: Aufgaben, Arbeitsteilung…
  • Pressearbeit
  • Einbeziehung der Parteimitglieder, die sog. „Basis“
  • Welches Tool wofür?
  • Anfragen
  • Anträge
  • Einwohnerversammlung
  • Ausschüsse: Wie arbeiten die? Was passiert dort mit den Anträgen?
  • Bürgerfreundliche BVV
  • TransparenzbeauftragteR
  • Spezialfall BVV / Berlin im Gegensatz zum Rest
  • Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik
  • Umgang & Erfahrungen mit Trollen
  • subjektive Runde: Wie viel Mut, Courage, Unverfrorenheit ist nötig? Wo kann man Grenzen überwinden, wo muss man sich anpassen? Wie konfrontativ kann / muss man sein?
  • Haushalt / Bürgerhaushalt [Update petra, 6.8. 18:57 Uhr]
  • … was noch?

KopiK 002 – Streaming

Die BVV Marzahn-Hellersdorf streamt ihre Sitzungen seit 2010 – also bevor die Piraten als Fraktion dort einzogen. Sie waren jedoch bei der Einführung des Streamings seit 2009 beteiligt. Sebastian war dabei, er kann „gebucht“ werden, gibt sein Wissen an interessierte Bezirke weiter und hilft bei der Überwindung der Hürden, bzw. zeigt auf, welche Form von Hürden zu erwarten sind. Bei uns erzählt er der Reihe nach, wie es dazu kam, dass in Ma-He die BVV-Sitzungen nun gestreamt werden, mit welcher Technik, welchem Aufwand und welche Gegenargumente zuvor entkräftet werden mussten.

KopiK 001 – ALLRIS

ALLRIS ist ein sogenanntes Ratsinformationssystem. Es soll die Ratsmitglieder in die Lage versetzen, Termine, Drucksachen und Protokolle elektronisch – also papierlos – zu verwalten und einen Workflow für die Sitzungen zur Verfügung zu setellen. Gleichzeitig wird den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, alle öffentlichen Dokumente einzusehen.
Das ist zumindest die Theorie. MIchael Windisch (Piratenfraktion Reinickendorf und im temporären Ausschuss „moderne und transparente Öffentlichkeitsarbeit“) erzählt, was ALLRIS können könnte, wenn es entsprechend genutzt würde, warum immer wieder Unterschiede in den eingesetzten Versionen auftauchen und was die Aussichten zukünftig sein könnten. Eine ziemlich lange (42 min), dafür auch ziemlich erhellende Folge.

Der erste Podcast „KommunalpiratiK“ – Kickoff mit Vorstellung einiger der kommenden Themen

Wer sind wir? Emilio Paolini (@0xs) und Petra Wille (@bertapetra) haben aus verschiedenen Gründen mit der Berliner Bezirkspolitik zu tun: Emilio ist Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion in Spandau, Petra hat den BVV Squad in Pankow gegründet und ist Bezirksbeauftragte. Wir beide haben immer wieder festgestellt, dass Erfahrungen, die bereits andernorts gemacht wurden, nicht ausreichend verbreitet sind, damit auch andere davon profitieren. Dieser Podcast richtet sich an diejenigen, die bereits irgendwo als Piraten ein kommunales Mandet haben, eines anstreben oder als Parteimitglieder mitmachen wollen.

Im Hauptteil dieser Folge gehen wir die bereits feststehenden Themen durch, um kurz eine Idee zu vermitteln, was wir uns darunter vorstellen. Sie reichen vom Streaming (der BVV-/Rats- wie auch der Fraktionssitzungen) über die Pressearbeit, die Aufgaben der Fraktionsmitarbeiter, die Instrumente der BVV (wie Anfragen und Anträge) bis zur unvermeidlichen Tooldiskussion.

Hallo Welt, wilkommen bei KommunalpiratiK!

So, der erste Schritt ist ja schon mal gemacht, ich habe ein Blog angelegt und wir können nun loslegen hier über unser Projekt KommunalpiratiK zu berichten und neue Podcast-Folgen einzustellen.

Wir – das sind Petra Wille (@bertapetra) und Emilio Paolini (@0xs). Bei der Ton-Technik unterstützt uns – weil er’s kann – der Christian Rosengart (@klangfieber).

Wir haben leider nur begrenzt Zeit, daher ist noch nicht alles so, wie es sein sollte. Unsere bisherigen Podcast-Folgen findet ihr bis auf weiteres erst mal auf der SoundCloud von Pupe’s Account: