KopiK 003 – Anfragen

Emilio und die interessierte Bürgerin Petra sprechen über das Instrument „Anfragen“ als Mittel zur Informationsbeschaffung durch die Bezirksverordneten beim Bezirksamt. Kleine, große, mündliche etc. werden ausführlich beschrieben: Warum stellt man die eine oder die andere? Wie und auf welchem Wege erhält man Antwort? Was wird protokolliert? Und wo bleiben Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen?

2 Gedanken zu „KopiK 003 – Anfragen“

  1. Kurze Anmerkung zum Thema mündliche Anfrage:

    Die mündliche Anfrage ist natürlich für aktuelle Themen interessant.
    Wichtig zu vermerken ist dabei, dass man jedoch nicht auf die Zustimmung zur Dringlichkeit angewiesen ist. Da wie erwähnt mündliche Anfragen nicht an einen Vorlauf mit Einreichungsfrist gebunden sind, kann man hier auf Nummer sicher gehen und die Fragen mit Sicherheit in der Sitzung der BVV behandeln.

    Bei Großen Anfragen oder Anträgen mit Fristunterschreitung stimmt die BVV gemeinsam über die Zulassung zur Sitzung ab. Gibt es ein gesteigertes Desinteresse an der Behandlung der Thematik bei der Mehrzahl der Verordneten, so würde die vermeintliche Dringlichkeit erst in der darauf folgenden BVV behandelt werden.

    Man kann die mündliche Anfrage quasi als eine Form des Minderheitenschutzes sehen, wenn man sie von dieser Seite aus betrachtet.

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